Immer wieder hören wir: „Wir müssen Schulden machen!“ – und „wir“ heißt in diesem Zusammenhang: der Staat. Für die sogenannte Klima-Politik, für die Bundeswehr, für Soziales – angeblich gibt es keine andere Lösung. Der Staat braucht mehr Geld, um Aufgaben für uns zu erledigen: das Klima zu schützen, uns zu verteidigen, uns sozial aufzufangen. Wenn staatliche Akteure mehr ausgeben, als sie den Menschen über Steuern und Abgaben abnehmen, dann kann dieser Negativsaldo nur durch neue Schulden ausgeglichen werden. Neue Schulden wiederum erhöhen die Geldmenge, sie inflationieren das Geld und sorgen später für die schon beschriebene Kaufkraftminderung. Eine armutsbringende Teufelsspirale setzt sich in Gang und sie trifft die Geringverdiener überproportional hart. Deshalb wird die Inflation auch vielfach als Armensteuer bezeichnet.
Je mehr Geld, desto mehr Macht.
Die Wahrheit ist: Die Staatsschulden steigen immer weiter – auf Kosten der aktuellen und auf Kosten der nächsten Generationen. Und das nicht zu unserem Vorteil, sondern zugunsten der Macht des Staates. Der ist hungrig nach Geld – es ist sein Treibstoff, sein Herrschaftsinstrument. Je mehr Geld, desto mehr Macht. Und je mehr Schulden, desto mehr Geld kann die EZB drucken.
Deswegen ist es so wichtig, die Menschen, uns, Sie dahingehend zu beeinflussen, dass wir es für gut und richtig und wichtig halten, dass die Staatsschulden steigen.
Verniedlichende und irreführende Begriffe wie Sondervermögen, Euro-Rettung oder Transformation verschleiern, was tatsächlich geschieht: ein gefährlicher Machtzuwachs des Staates und derer, die ihn und seine Institutionen für ihre Zwecke einspannen. Medien übernehmen diese Begriffe oft unkritisch. Schritt für Schritt verdrängt der Staat die private Wirtschaft. Ressourcen wie Arbeitskräfte, Rohstoffe oder Kapital werden umverteilt. Das führt zu Ineffizienz und wirtschaftlichem Niedergang.
Was, wenn die Propaganda für mehr Staatsschulden Teil der kommenden Mobilmachung ist?
Die finanzielle Beinfreiheit durch neue Schulden ist für Regierungen enorm wichtig. Die Auswirkungen der restriktiven Corona-Lockdown-Politik und die damit verbundenen Umsatzausfälle wurden vornehmlich durch neue Staatsschulden finanziert. Auch die unter großem Einfluss der Finanzindustrie stehende Eurorettungspolitik und die Rettungsaktionen rund um die Finanzkrise nach 2007/08 wurden auf diese Weise finanziert. Ebenso der mittlerweile überbordende Sozialstaat.
Die Finanzierung von Aufrüstung und Krieg geht zumeist mit einer dramatischen Ausweitung der Staatsschulden einher. Was, wenn die Propaganda für mehr Staatsschulden Teil der kommenden Mobilmachung ist? Propaganda beginnt oft leise – ihre Folgen sind laut. Der Blick in die Menschheitsgeschichte sollte die heute lebenden Menschen eigentlich mahnen und demütig stimmen.